AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und
KUNDENINFORMATIONEN
der Vape Distribution GmbH für den Internetauftritt

§ 1 Betreiber des Produktkataloges und Geltung dieser AGBs
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren
§ 4 Preis
§ 5 Zahlungsmodalitäten
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz
§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen
§ 9 Anwendbares Recht
§ 10 Hinweis auf Telefonkosten
§ 11 Hinweis auf Batteriegesetz

§ 1 Betreiber des Produktkataloges und Geltung dieser AGBs

1. Dieser Produktkatalog für Österreich, Deutschland, Italien, Liechtenstein, Schweiz, Slowenien,
Ungarn wird direkt von der Vape Distribution GmbH, Anichstrasse 16, 6020 Innsbruck ist
eingetragen im Firmenbuch des Handelsgericht Innsbruck (FN 600442d) in Österreich.
2. Für den Online-Verkauf von Waren durch uns über die Website “www.vape-stores.at” gelten
ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen,
insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie von uns anerkannt
worden sind. Ohne die Zustimmung seitens des Kunden zu diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist ein Kauf leider nicht möglich. Diese Zustimmung wird bei uns
ausdrücklich bei jeder Online-Bestellung vom Kunden erbeten.
3. Wir verkaufen unsere Waren ausschließlich an Verbraucher und nur in handelsüblichen
Mengen. Alle Angaben zu Waren
und Preisen auf “www.vape-stores.at” sind freibleibend und unverbindlich.
4. Deutsch ist ausschließliche Vertragssprache.
5. Der Verkauf erfolgt innerhalb Österreichs, Schweiz, Lichtensteins, Ungarns, Sloweniens und
Italiens. Die Rechnungsadresse muss sich daher in Österreich, Schweiz, Lichtenstein, Ungarn,
Slowenien oder Italien befinden.

§ 2 Vertragsschluss

1. Sie können im Rahmen des Produktkataloges einzelne Waren aus dem Angebot auswählen
und durch Anklicken des Hinweises (Buttons) “in den Einkaufskorb” in einem elektronischen
Warenkorb sammeln. Eine für Sie verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn Sie
sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button “zahlungspflichtig Bestellen”
angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer
Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern und berichtigen.
Im Rahmen des Produktkataloges können nur Bestellungen unter Verwendung des
vorgegebenen Systems berücksichtigt werden. Andere Bestellungen (wie etwa Bestellungen via
E-Mails, Telefon) können von uns leider nicht berücksichtigt werden.
2. Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung
zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind die Daten Ihrer Bestellung
sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt. Soweit Sie nicht bereits
im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten Ihrer Bestellung und diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderweitig gespeichert haben, raten wir Ihnen
dazu, diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern. Unsererseits erfolgt keine Speicherung.
Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung

dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund
Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet. Ihre Bestellung nehmen wir erst durch Bereitstellung
der bestellten Ware zur Abholung an. Sie erhalten hierzu eine Benachrichtigung durch eine
gesonderte E-Mail. Bestellungen von Minderjährigen unter 18 Jahren nehmen wir nicht an.
4. Der Mindestlieferwert beträgt 10 €, d.h. Bestellungen unter diesem Wert können wir leider nicht
ausführen.
5. Umfasst eine Bestellung Alkohol- oder Tabakwaren, so bestätigt der Kunde mit Absenden der
Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Kunde
verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte,
volljährige Person die Ware entgegennimmt.

§ 3 Verfügbarkeit und Versand von Waren

1. Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht
mehr lieferbar, können wir Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. Wir behalten uns die
Wahl vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen oder vollständig
zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren.
2. Ist die von Ihnen bestellte Ware oder sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, beträgt
die Zeit bis zum Versand bei normalem Geschäftsgang 1 bis 3 Werktage nach Eingang Ihrer
Bestellung.
3. Der Versand erfolgt über einen von uns bestimmten Dienstleister (z.B. DPD).
4. Die Versandkosten betragen 4,90 €.
5. Ab einem Warenbestellwert von 50 € ist eine Bestellung versandkostenfrei.

§ 4 Preis

1. Alle Preise, die für Waren im Produktkatalog angegeben sind, enthalten die jeweils gültige
gesetzliche Umsatzsteuer.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

1. Sie können bei der Bezahlung zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen:
• Zahlung per SOFORTÜBERWEISUNG
• Zahlung per Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express)
• Zahlung per PayPal; Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind bei PayPal nach eigener
Registrierung hinterlegt.
2. Bitte beachten Sie, dass aufgrund Ihrer mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen
geschlossenen Vereinbarungen zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc. für
Sie entstehen können.
3. Wir behalten uns vor, die Nutzung der oben genannten Zahlungsarten individuell auf die
Nutzung einer oder mehrerer Zahlungsarten zu beschränken.
4. Für jede Mahnung erheben wir eine Pauschale von € 10,00; es bleibt Ihnen unbenommen
nachzuweisen, dass der Vape Store KG niedrigere oder gar keine Aufwendungen für die
Mahnung entstanden sind. Weitergehende Ansprüche Vape Distribution GmbH, insbesondere
Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Verzugszinsen, bleiben unberührt.
5. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos, PayPal-Kontos oder des Sofortüberweisungskontos
erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und
Spesen bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Im Fall des auch nur teilweisen
Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.

§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Sämtliche Angaben zu den Waren
sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.
2. Auf Schadenersatz haften wir für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten unserer
Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für eventuelle auf
leichter Fahrlässigkeit beruhende Fehler in unseren Werbemitteln und Datenfehler in unserem
Produktkatalog übernehmen wir keine Haftung.
3. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen

Die von uns betriebene Web-Site sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos,
Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und
etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch
gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken
und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte
Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf
der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei
uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt das materielle österreichische Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des
internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den
Internationalen Warenkauf (CISG).

§ 10 Hinweis auf Telefonkosten

Telefonkosten ergeben sich für Sie bei telefonischem Kontakt oder Kontakt per Telefax gemäß
Ihres Telefonvertrags, darüber hinaus entstehen Ihnen keine weiteren Kosten. Sie erreichen uns
unter +43 512/552363 Montag bis Samstag.

§ 11 Hinweis auf Batteriegesetz

Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten,
sind wir nach der Batterieverordnung verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und
Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter
Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei
nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen
können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder
Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder
ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder unentgeltlich in Ihrer Nähe (im Handel)
zurückgeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im
Hausmüll entsorgen dürfen.